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Auszüge aus Vorläufigem Programm (Zeitangaben unter Vorbehalt)

Podien unter Federführung von Friedensorganisationen


Mittwoch 05.07.2017

Podium: Friedenspolitik jenseits NATO und Militarisierung der EU – Alternativen für den Frieden

Die Nato dehnt sich inzwischen zu einer weltweit agierenden Organisation aus. Sie ist beteiligt an Militarisierung der Internationalen Beziehungen auch in Asien, Lateinamerika und Afrika Auf den NATO Gipfeln in Wales und Warschau wurden Kooperationsvereinbarungen mit Japan, Süd-Korea, Singapur, Philippinen, Australien und Thailand vereinbart, die eine intensive militärische Kooperation beinhalten. In Niger wird eine US/NATO-Drohnenbasis aufgebaut (mit dem Personal der US-Militärbasis aus Ramstein). Die NATO entwickelt eine Kooperations- und Beistandssystem, das alle Krisenregionen der Welt einbezieht. Sie ist zudem dabei nicht nur Russland (Osterweiterung) sondern auch China (einzukreisen). All dies geht deutlich über die Einbeziehung von Nichtmitgliedern im Rahmen der „Partnership for Peace“ hinaus. Bei vielen dieser neuen Kooperationsländer handelt es sich um G20 Länder, so dass die NATO-Herausforderungen zunehmend mit den G7 und G20 Gipfeln verbunden sind. Aber auch sonst wird das Völkerrecht permanent verletzt, es herrscht das Recht des Stärkeren, nicht die Stärke des Rechts, die UN als die Institution des internationalen Völkerrechts wird beiseitegeschoben oder instrumentalisiert. Frieden erfordert Recht und Abrüstung.

mit:

  • Colonel Ann Wright (USA, Whistleblowerin, Code Pink, US Friedensbewegung)
  • Cora Fabros (Philippinen) – Vorsitzende der Friedensbewegung auf den Philippinen (Stop the War Campaign, Philippines)
  • Reiner Braun (Deutschland, Co-Präsident des International Peace Bureaus (IPB))
  • Nuray Sancar (Friedensbewegung in der Türkei / Stellv. Vorsitzende der Emek Partisi (Partei der Arbeit))

 

Moderation: Willi von Ooyen (Bundesausschuss Friedensratschlag), Kristine Karch (International Network No to war – no to NATO)


Donnerstag 06.07.2017

Podium: Kooperation statt Konfrontation

Die Politik der Konfrontation mit Russland und China hat eine dramatische Aufrüstung weltweit zur Folge. Gemeinsame Interessen werden zurückgestellt zugunsten einer politischen, ökonomischen und ideologischen Konfrontation. Diese verschlingt weltweit überdimensionale Ressourcen, die weder für Soziales noch für Ökologisches zur Verfügung stehen. Konfrontationspolitik gefährdet den Frieden und kann zum Krieg, bis hin zu großen weltumspannenden (Atom)kriegen führen.

Die Alternative dazu ist eine Politik der Entspannung und gemeinsamen Sicherheit, die von der Idee ausgeht, dass die eigene Sicherheit nur gewährleistet ist, wenn auch die Sicherheit der anderen Seite gesichert ist. Abrüstung und die Abschaffung der Atomwaffen sind Schlüsselelemente einer kooperativen Sicherheitspolitik. Das entspricht dem Völkerrecht, dessen permanente Verletzung durch das Recht des Stärkeren durch eine Stärke des Rechts und eine Stärkung der Vereinten Nationen wieder abgelöst werden muss.

Die Stärke des Rechts, Frieden und Kooperation müssen überall auf dieser Welt zivilgesellschaftlich gegen die politischen und ökonomischen Profiteure von Aufrüstung, Krieg und Zerstörung durchgesetzt werden. Wie das besser gelingt, soll unsere Diskussion bei dieser Podiumsrunde bestimmen.

mit:

  • Norman Paech (Deutschland / Experte für Völkerrecht)
  • Kate Hudsen (General Secretary of the Campaign for Nuclear Disarmament (CND))
  • Colonel Ann Wright (USA, Whistleblowerin, Code Pink, US Friedensbewegung)
  • Arielle Denis (Frankreich, International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN))
  • Andreas Zumach (Deutschland, Publizist (tbc))

 

Moderation: Hamburger Forum, Bremer Friedensforum